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Gedanken und Kommentare von Frankfurter Occupy-AktivistInnen zur Euro Finance Week 2013

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Ihr redet über Finanzstabilität als Grundlage für wirtschaftliche und gesellschaftliche Stabilität?

Das im Rahmen der sogenannten „Bankenunion“ geplante europäische Bankenabwicklungsregime hätte ja schon etwas Gutes. Endlich einmal würden primär Aktien- und Anleihehalter von Banken in Haftung genommen, also diejenigen, die im Gegensatz zum Normalsparer mit ihren Anlagen und Investitionen überproportional viel profitieren und deswegen auch ein höheres Ausfallrisiko tragen. Eigentlich sollten genau auf diesen Wegen Banken restrukturiert und abgewickelt werden, statt sie durch die Gesamtgesellschaft mit öffentlichen Mitteln zu „retten“. Aber reicht das wirklich aus, um von „Stabilität“ reden zu können?

Welche Grenzen wurden dem Finanzmarkt in den letzten fünf Jahren gesetzt und wie geht dieser damit um?

Abgesehen von einigen wenigen, eher kosmetischen Begrenzungen bezüglich Kreditverbriefungen, Leerverkäufen, Hedgefonds und Boni drehte sich das meiste nur um die sogenannten Basel-Eigenkapitalregeln. Aber welchen Erfolg bringt denn überhaupt „Basel-3“, dessen international vollständige Umsetzung erst für 2018 anvisiert ist? Banken werden einheitlich dazu verpflichtet ihre Kapitalreserven für eventuelle Ausfälle zu stärken und zwar über Erhöhung und Einbehaltung von Profiten und durch gedrosselte Kreditvergabe. Die Banken können das umsetzen, ohne dabei in Konkurrenznachteil zueinander zu geraten, weil die Regierungen international weitgehend einheitliche Bedingungen schaffen. Was passiert hier also? Anstatt Banken, ihre Eigentümer, Zocker, Krisenverursacher- und profiteure in die Pflicht zu nehmen, diese haften und zahlen zu lassen, wurden nicht nur ihre Verluste sozialisiert, sondern sie werden durch die Regierungen auch noch rehabilitiert, gestärkt, es werden Profite garantiert – und das auf Kosten öffentlicher Kassen und damit der Gesamtgesellschaft.

Obwohl so viele Milliarden Euro auf geradezu kriminellen Wegen der Gesellschaft entzogen wurden, bleibt eine angemessene Haftung aus. Es gab kaum konsequente Bankenabwicklungen, Strafprozesse und Verurteilungen der Verantwortlichen. Es erscheint zudem inakzeptabel, dass beispielsweise bei der Commerzbank, trotz all ihrer Misswirtschaft und den hohen Summen, die der Staat dort bereitgestellt hat, die krisenverantwortlichen Manager nun wieder hohe Profite für sich und ihre Aktionäre einfahren dürfen.

Merkels Satz: „Keine Bank, kein Finanzinstitut dürfe so groß werden, dass sie nicht mehr abgewickelt werden könne“ erscheint geradezu höhnisch angesichts von Beispielen wie dem der Deutschen Bank, die vor der Krise ohnehin schon eine riesige Bilanzsumme hatte, durch Zukäufe von Postbank, Sal. Oppenheim und anderen Instituten nun noch größer, noch „systemrelevanter“, noch machtvoller geworden ist. **Die Bilanzsumme der Deutschen Bank ist vergleichbar groß mit dem Bundeshaushalt**. Während Zustandekommen und Verwendung des Bundeshaushalts wenigstens in der Theorie demokratisch legitimiert sind, obliegt die Verwaltung der Einlagen, die Kreditvergabe und Investitionen privater Geldinstitute der Willkür einer privaten Bankenmanager-Riege, fernab gesellschaftlich-demokratischer Legitimierung und Rechenschaft. Sie sind nur dem Profitstreben ihrer Shareholder und ihrer selbst verpflichtet. Moralethische, gesamtgesellschaftliche, soziale Verantwortung? Fehlanzeige. Wenn überhaupt dann zur Imagebewahrung. Es stellt sich die Frage, ob solch eine Situation mit der Vorstellung demokratischer Verhältnisse - eben auch in wirtschaftlichen und finanziellen Belangen - überhaupt vereinbar ist.

Was taten die Zentralbanken in dieser Zeit?

Sie haben die Banken faktisch gerettet, indem sie ihre verlustbehafteten Kreditverbriefungen großzügig aufgekauft haben und indem sie ihnen ein garantiertes, luxuriöses Profitmodell gewähren: langfristige, unbegrenzte Zentralbankgeld-Ausleihungen zu Niedrigstzinsen. Damit werden z.B. durchdie Schuldenkrise hochverzinste Staatsanleihen aus den Krisenländern gekauft, wobei die Regierungen das Nichteintreten von Zahlungsausfällen (außer teilweise bei Griechenland) politisch garantieren. Und es sind insbesondere auch ausländische Banken und Hedgefonds, die damit hohe Zinsgewinne risikofrei einstreichen und das vor allem auf Kosten der griechischen Gesellschaft. Wenn man den Menschen in Griechenland und ihrer Wirtschaft wirklich helfen möchte, wieso werden die Hilfsgelder der Troika aus EU, EZB und IWF nicht direkt an sie verliehen – zu eben den niedrigen Zentralbankzinsen zum Ankurbeln und Restrukturieren ihrer Realwirtschaft? Stattdessen werden die Investitionen der internationalen Banken in Griechenland gerettet. Die hohen Zinszahlungen auf die Staatsschulden müssen von den ohnehin schon durch Wirtschaftseinbruch und drastischen Sozial- und Einkommenskürzungen gebeutelten Menschen in den Krisenländern erwirtschaftet werden, die dann in die Taschen von Vermögenden und Banken weltweit wandern. Und während diese ungerechten Lasten den nahezu sprichwörtlichen „99%“ der Menschen in Griechenland aufgebürdet werden, bleiben Superreiche und ihre Vermögen verschont. Ihre faulen Papiere haben Regierungen, EZB und ESM bereitwillig aufgekauft – das dafür erlangte Geldvermögen wurde in Steueroasen transferiert.

Die Zentralbanken – allen voran die weltweit größte und mächtigste – die (private) Federal Reserve der USA – haben die umlaufende Geldmenge enorm erhöht. Das birgt Risiken von Inflation (in Verbraucher- wie Vermögenspreisen) weltweit, was man inzwischen auch an zunehmenden internationalen Rohstoffpreisen, insbesondere in Entwicklungs- und Schwellenländern beobachten kann. Aber auch weil Deutschland als verhältnismäßig stabiler und lukrativer Investitionsstandort gesehen wird, fließt allerlei Kapital hierher und treibt die Preise, siehe beispielsweise den Anzug der Immobilienpreise mit entsprechenden sozial negativen Auswirkungen wie Mietwucher, Gentrifizierung usw. Es hilft auch nicht, wenn die offizielle Inflationsrate dem EZB-Ziel von „knapp unter 2%“ entspricht, die tatsächlichen alltäglichen Lebenshaltungskosten für den Großteil der Menschen aber viel höher ausfallen. Oft verweist die EZB auch auf die „Kerninflationsrate“ (ohne Energie- und Nahrungsmittelkosten), die ja stabil sei und die EZB für hohe Öl- und außereuropäische Nahrungsmitteleinfuhrpreise nichts könne, beziehungsweise dies die EZB auch nicht viel angehe, weil sie außerhalb des Wirkungs- und Zuständigkeitsbereich der EZB lägen. Dabei wird jedoch ausgeblendet, dass gerade all die zusätzlichen Dollars und Euros über die Privatbanken in globale Rohstoffmärkte fließen und somit für globale Preissteigerungen sorgen, auch in Schwellen- und Entwicklungsländern mit noch dramatischeren sozialen Folgen.

Ferner folgen ihre Argumente bezüglich „struktureller Reformen“, „Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit“ und „fiskalischer Konsolidierung“ der bekannten neoliberalen Logik: Ausbau des Niedriglohnsektors, Abbau von Sozialleistungen, Privatisierung öffentlicher Bereiche usw. Wenn das Mandat der EZB „Preisstabilität“ ist, wieso mischt sie sich dann in politische Belange ein und das auch noch mit klar neoliberaler Ausrichtung? Stets wird die Unabhängigkeit der Zentralbank von der Politik gefordert - was nur dann Sinn ergibt, wenn ihr Handeln darauf zielt einer ausufernden Inflation verursacht durch eine Regierung Einhalt zu gebieten. Unter den gegenwärtigen Entwicklungen aber gilt es, sich das Primat der Politik von Banken und Zentralbanken zurückzuholen und an demokratisch besser legitimierte Institutionen mit explizitem öffentlich-gemeinnützigen Auftrag/Mandat zu delegieren. Banken und Finanzmärkte müssen so umgestaltet werden, dass sie wieder der Gesamtgesellschaft dienen und auch von ihr kontrolliert werden können.

Was taten die Regierungen?

Sie haben ebenfalls primär Banken auf Kosten der Gesamtgesellschaft gerettet: durch nationale Rettungsprogramme wie zum Beispiel dem Soffin, im europäischen/internationalen Rahmen über den EFSF, ESM, IWF und bilateralen Finanztransaktionen. Sämtliches Geld ging vornehmlich an Banken. Gemeinsam haben Zentralbanken und Regierungen in den letzten fünf Jahren entgegen juristischen wie moralischen Haftungsprinzipien Banken gerettet – in einer historisch einmaligen, Staat und Gesellschaft erschütternden Dimension. Man sollte Jean Claude Trichets und Wolfgang Schäubles Worte durchaus ernst nehmen, dass solch eine Finanzkrise und wie ihr politisch-regulativ begegnet wurde, nicht noch einmal von den Bürgern ertragen würde – das nächste Mal gäbe es eine Revolution. Recht sollen sie hier behalten!

Gänzlich unangetastet blieb auch die Welt der Finanzderivate. Nach wie vor bilden spekulative Derivate-Geschäfte, die mit der realen Wirtschaft kaum etwas zu tun haben, weit über 90% des täglichen Börsenhandels. Immer größere Teile dieser Geschäfte laufen zudem über nicht regulierte, von Banken und Hedgefonds geführte so genannte "Darkpools" oder private unregulierte Deals (OTC-Handel). Über Derivate wurden die „finanziellen Massenvernichtungswaffen“ gestrickt und Risiken verschleiert; über diese unregulierten Märkte und Kanäle wurden sie verbreitet. Hier findet gigantischer Betrug statt (man denke nur an die Manipulation des LIBOR-Zinses durch private Bankinstitute) und es entstehen so genannte „globale Risiken“.

Was ist mit dem Hochfrequenzhandel bei dem Hochleistungsrechner mit komplexen Algorithmen um Mikrosekunden und Kabellängen konkurrieren und automatisiert über zigfache Kauf- und Verkaufsorder mit Milliardensummen innerhalb von Sekunden riesige Profite erzeugen – für welche menschliche Leistung, zu welchem sozialen und realwirtschaftlichen Zweck, zu welchem Mehrwert? Dieser Handel macht inzwischen weit mehr als die Hälfte des täglichen weltweiten derivativen Handels aus, der zudem zu weit über 90% für spekulative Casino-Zockereien genutzt wird und nicht für Investitionen in die Realwirtschaft oder gar für soziale und ökologische Zwecke. Die geplante Finanztransaktionssteuer, welche diesem Umtreiben Einhalt gebieten würde, wird derzeit erneut von Finanzlobbyisten zerredet.

Wie entwickelt sich die **Einkommens- und Vermögensverteilung**? Alle Studien der jüngeren Zeit belegen, dass während ca. 90% der Gesellschaft reale Verluste erfahren und durch den geschaffenen Niedriglohnsektor eine neue Unterschicht entsteht und der Mittelstand schrumpft, die oberen 10% reicher werden und das Top-1% sogar exorbitant. Grund sind Lohnkürzungen, Abbau von Sozialleistungen und –standards, während die Topeinkommen zunehmen und die ohnehin großen Geldvermögen durch Verzinsung immer weiter anwachsen. So müssen die Profite Letzterer von Ersteren erwirtschaftet werden.

Eine evolutionär regressive Entwicklung geht von statten. Wir entwickeln uns zurück in eine Klassengesellschaft des vorletzten Jahrhunderts und die krassen Diskrepanzen in der Vermögens- und Einkommensverteilung mit dadurch entstehenden Abhängigkeitsverhältnissen (auch des Staates von Banken und Oligarchen) kann man als eine neue Form des Feudalismus bezeichnen.

Welche Rolle spielen öffentliche und private Schulden?

Es existieren große Summen global akkumulierter Schulden – im öffentlichen wie privaten Sektor. Wie soll man all diese verzinsten Schulden noch bedienen? Wie lange und wohin sollen sie noch verschoben, bilanziell verschleiert, unhaltbare Versprechen auf ihre Begleichung gemacht werden? Wie und wo soll denn noch „Wachstum“ generiert werden, um sie zu bedienen? Inflationieren? Wir sehen bereits eine schleichende Inflationierung durch die monetäre Expansion durch Zentralbanken. Und irgendwann ist jedoch Schluss damit, weil Kaufkraft und wirtschaftliche Aktivität abgewürgt werden. Gleiches gilt für Steuererhöhungen, es sei denn, sie würden konsequent auf die großen Vermögen angewandt, so dass eine Umverteilung von oben nach unten stattfindet und es keine riesigen verzinsten Guthaben mehr gibt. Schuldenschnitt? Darauf muss es doch letztendlich hinauslaufen, um zu verhindern, dass die wirtschaftlichen Verhältnisse vollends abrutschen und letztendlich kollabieren. Schuldenschnitte werden auch nicht zu vermeiden sein, weil irgendwann für alle offensichtlich sein wird, dass all die globalen Schulden und ihre Zinslast nicht mehr beglichen werden können. Weit in die Zukunft gedacht sollte bei einem (vielleicht auch global kollektiven) Schuldenschnitt die Gelegenheit genutzt werden nicht das gleiche alte System zu „resetten“, sondern ein komplett neues Wirtschafts- und Gesellschaftssystem ermöglicht werden, das human und ökologisch nachhaltig ist.

Auch leben wir in einer Welt, wo Geld primär als verzinste Schuld - also als Kredit - in Umlauf kommt. Dies geschieht durch Zentralbanken, aber auch durch Geschäftsbanken. Der weitläufige Glaube, es wäre primär die Regierung, die „Geld drucken“ und damit unter Umständen defizitär miss-wirtschaften würde, stimmt nur teilweise. Regierungen geben Staatsanleihen aus, die sodann an den Finanzmärkten von Banken und Anlegern gekauft werden. Für diese erhalten sie zunächst Geld, aber eben auch Verbindlichkeiten in Form von Zins und Tilgung, von welchen wiederum die Banken profitieren. Man könnte es vielleicht sogar ein betrügerisches Privileg nennen, Geld praktisch leistungslos (als Geldscheine und in digitaler Form) aus dem Nichts zu schöpfen und als Zahlungsmittel in Umlauf zu bringen. Banken haben dieses Privileg inne und damit eine enorme systemische Macht, nicht aber der Bürger, kein realwirtschaftliches Unternehmen und noch nicht einmal der Staat, dem nach Recht und allgemeiner Auffassung doch das Primat der Politik obliegen sollte. Dieser gesellschaftliche Zustand ist nach demokratietheoretischer Sicht ordnungspolitisch unhaltbar. Stattdessen gehört die **Geldschöpfung** unter öffentlich-demokratische Kontrolle und muss primär der Gesamtgesellschaft dienen – und nicht zur Geld- und Machthäufung in einem sehr eng begrenzten privaten Sektor.

Ferner ist das verzinste Schuldgeldsystem für die globale Schuldenproblematik maßgeblich mitverantwortlich und sollte modernisiert und an heutige Bedürfnisse angepasst werden, um menschenunwürdige Verhältnisse für immer größerer Teile der Gesellschaft und die unverhältnismäßig hohen Kapital- und damit Machtkonzentrationen bei einigen Wenigen, zu beenden.

Wozu überhaupt „Finanzmarktstabilität“?

Ist das nicht schon fast reiner Selbstzweck? Funktionierende Finanzmärkte, die kaum noch die reale Wirtschaft abbilden, sondern eher zum Zocken, Betrügen und ausbeuten gedacht sind? Brauchen wir sowas? Wozu brauchen wir überhaupt Banken und Finanzmärkte? Nicht umsonst werden sie nicht der „Realwirtschaft“ zugeordnet. Sie produzieren „nichts“ beziehungsweise meist nur virtuelle Werte. Sie sind nur Intermediäre zwischen Produzenten von realen Waren/Dienstleistungen und Konsumenten – und leben für diese Leistung sehr üppig von reinen „Transaktionsgebühren“.

Was ist auch mit **sozialer Stabilität und ökologischer Stabilität**? Sie sind doch viel wichtiger beziehungsweise darauf sollte es doch letztendlich ankommen. Durch die Banken-, Finanz- und Schuldenkrise und die jeweiligen Krisenreaktionspolitiken haben soziale Ungleichheit und Ungerechtigkeit zugenommen, insbesondere in den krisengeschüttelten Ländern, aber auch im als wirtschaftlich erfolgreich und stabil gepriesenen Deutschland. Längst sollten wir doch auch wissen, dass durch den Raubbau an der Natur und die voranschreitende Zerstörung der Biosphäre, inklusive des Klimas, die langfristige Existenz nicht nur des Menschen, sondern auch unzählig vieler anderer Spezies auf diesem Planeten irreparabel bedroht sind. Stattdessen betreiben wir nach wie vor ein kapitalistisches sozio- und politökonomisches System mit den Merkmalen: Wachstums- und Profitzwang, Konkurrenz und Ausbeutung von Human- und Naturressourcen, Elitisierung/Hierarchisierung der Gesellschaft und Reduzierung des Menschen und der Natur auf ihre materielle Verwertbarkeit.

Ist es nicht Zeit, diese historische kollektive destruktive „Dummheit“ abzulegen und uns als menschliche Zivilisation weiterzuentwickeln und eine intelligentere Form gesellschaftlichen Lebens anzunehmen? Das zu tun, was dafür politisch und wirtschaftlich, aber auch normativ und moralethisch notwendig ist? Ist es nicht Hauptaufgabe der Menschheit – mit sich selbst und der Natur in Einklang zu leben und dabei das volle Potential des Menschen als symbiotischen Teil der Natur zu entfachen?

Otto Normal

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